Europa-Union Landesverband Niedersachsen

Archiv

Hier finden Sie Beiträge, die auch weiterhin von Interesse sind....

Europawoche 2006 in Niedersachsen

Bereits zum 20.Mal hatte die Europa-Union BS-WF am 3. Mai 2006 eine Europafeierstunde im Rathaus organisiert. Das Blasorchester der Wilhelm-Bracke-GS spielte die Europahymne und Bürgermeisterin in Inge Kükelhan und R. Krieger EU-Beauftragter der Stadt hoben die europäischen Bezüge der Stadt hervor.

"Zuwanderung und Integration" war das Thema eines Podiums in Göttingen.
In Ihren Einleitungsvortrag hob Prof. Ursula Brisl, TU, Berlin, die Bedeutung einer koordinierten europäischen Migrationspolitik hervor. In einer kontroversen Diskussion unter Einbindung des Publikum betonte die Europaabgeordnete Quisthoudt-Rowohl das Migrationspolitik nicht zentral von Brüssel gemacht werden könne und Wulf Schönbohm, KAS, forderte strenge nationale Regelungen. Man sei zu lang blauäugig an das Thema herangegangen.

In Hajen pflanzten die Hamelner Europäer den bereits 19. Europabaum in ihrem Landkreis.

Die Europaabgeordneten Helga Trüpel, Matthias Groote und Willem Schuth waren Gesprächspartner 90-minütigen Sendungen im Oldenburger Lokalsender, die von anderen niedersächsischen Lokalsendern übernommen wurden. Der Kreisvorsitzende Adolf Schröder referierte zu " Vision Europa? -Aktuelle Fragen der Europapolitik".

21. Europafest in Gifhorn

Unter Mitwirkung von Gruppen aus 12 Nationen fand am 7. Mai von 11:00 bis 18:00 Uhr im Gifhorner Schloss wieder das Europafest unter Leitung der Europa-Union Deutschland, Kreisverband Gifhorn mit seinem bunten Bühnenprogramm, den zahlreichen Informationsständen und dem reichhaltigen Angebot an Speisen und Getränken bei strahlendem Wetter wieder den Zuspruch von etwa 4000 Besuchern.

Ausstellung und Preisverleihung in Hannover

Eine lokale Preisverleihung war der Höhepunkt der traditionellen Ausstellung (11. - 31. Mai 2006) von Schülerarbeiten des 53. Europäischen Schulwettbewerb in Hannover zum Thema
"Vielfalt entdecken - Partnerschaft leben".
Im Rahmen der Eröffnung am 11. Mai 2006 stellten die Mitglieder der Bundes- und der Landesjury des Wettbewerbes Helga Ritzer und Franz Müller, die Einzelthemen der Altersgruppen anhand von ausgestellten Arbeiten vor
Am 30. Mai 2006 um 16:30 Uhr übereichte der Kreisvorsitzende Rainer C. Schröer in Anwesenheit der Hannoverschen Schulausschussvorsitzenden Eleni Mourmouri einigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Region Preise als Anerkennung für ihre Leistungen.

"Singen für Europa" als Bekenntnis zur Einheit

Am 11. Juni fand im Foyer des Vechtaer Rathauses ein "Singen für Europa" statt, zu dem sich über 300 Mitbürgerinnen und Mitbürger eingefunden hatten. Sieben Chöre der Stadt und der Umgebung boten ein umfangreiches und vielfältiges Programm, das von deutschen und europäischen Volksliedern über klassisches Liedgut bis hin zu Gospels und Melodien aus Musicals reichte. Die "Friedensvisionen" des MGV "Liederkranz Vechta" leiteten zur "Ode an die Freude" über, die gemeinsam mit dem Publikum gesungen wurde.
Zuvor hatte - in Gegenwart des Europa-Abgeordneten Prof. Dr. H.-P. Mayer, - Bürgermeister Uwe Bartels in seiner Ansprache die Wichtigkeit des europäischen Einigungswerks betont. Helmut Backhaus, der Organisator des Chorkonzerts, hatte die tiefere Bedeutung eines "Singens für Europa" hervorgehoben. Dabei hatte letzterer die Notwendigkeit erläutert, Vorurteilen über Europa entgegenzuwirken, und die Idee der "Einheit in der Vielfalt" als erstrebenswerte Form eines friedlichen Europas unterstrichen.

Rumänien und Bulgarien an der Tür zur EU – Vortrag in Osterholz-Scharmbeck

Auf Einladung des Vorsitzenden des Kreisverbandes Osterholz, Marcus Oberstedt, berichtete die Bremer Europa-Abgeordnete Helga Trüpel (Bündnis 90/Die Grünen) über Fortschritte bei der Erweiterung der Europäischen Union. Im Mai 2004 sei die Aufnahme von zehn weiteren Ländern in die EU eingeleitet worden, berichtete Trüpel. Für diese Länder müssten nun die Beitrittsverträge ausgearbeitet werden. Voraussetzung für die Vertragsverhandlungen sei, dass sich die beitrittswilligen Staaten an die Kopenhagener Verträge hielten, die Mitte der 90er Jahre erstellt worden seien. Darin werde die Demokratie als einzig gültige Herrschaftsform verankert. Außerdem werde die Gewaltenteilung vorgeschrieben sowie die Gleichstellung von Mann und Frau, die allgemeinen Menschenrechte, der Minderheitenschutz sowie die Abschaffung der Todesstrafe gefordert. Ob Rumänien und Bulgarien, die zum 01.01.2007 der EU beitreten werden, diese rechtsstaatlichen Wertmaßstäbe befolgen oder welche Anstrengungen sie unternehmen, um sie zu erreichen, darüber wache die EU und erstelle regelmäßig Fortschrittsberichte. Trüpel kündigte an, dass im April/Mai der nächste Fortschrittsbericht vorgelegt werde, der dann vom Europäischen Parlament und vom Europarat bewertet wird.
Die Kommission begleite die Bemühungen der Beitrittskandidaten wohlwollend und unterstütze deren Bemühungen, bestehende Defizite zu beheben. Bei der Beurteilung der Fortschritte müsse immer auch die geschichtliche Entwicklung des jeweiligen Landes berücksichtigt werden. Auch wenn die beiden Balkanstaaten Rumänien und Bulgarien landwirtschaftlich geprägte Strukturen aufwiesen, hätten sie sich doch politisch unterschiedlich entwickelt. Die Ausgangsbedingungen für eine demokratische und marktwirtschaftliche Entwicklung seien vergleichsweise schwierig. Beide Länder seien zwar noch immer in einigen Bereichen rückständig, hätten aber in einem Aufholprozess wichtige und unumkehrbare Fortschritte gemacht. Dennoch seien weiterhin Mängel zu beobachten.
Obwohl Rumänien wie auch Bulgarien die rechtsstaatlichen Prinzipien in ihren Verfassungen festgeschrieben hätten, unterliefen Justiz und Polizei diese Prinzipien oft willkürlich. Man beobachte eine Machtverschiebung von der Legislative zur Exekutive. Die Eliten würden ihr Ämter missbrauchen und die staatliche Verwaltung werde nur unzureichend kontrolliert. Bei der Umsetzung rechtlicher Normen gebe es noch Defizite. Eine Cliquenwirtschaft setze sich häufig über klare behördliche Vorgaben hinweg.
So würden die Parteienbildung erschwert und Reformvorhaben behindert. Die verfassungsmäßigen Menschen- und Minderheitenrechte würden zwar nicht systematisch, aber kontinuierlich verletzt. Die organisierte Kriminalität werde nur unzureichend bekämpft. Rumänien und Bulgarien seien Transitländer für den internationalen Drogenhandel. Waffen- und Menschenhandel würden unter den Augen der Behörden blühen. Die Korruption bestimme weiterhin das gesellschaftliche und wirtschaftliche Handeln.
Helga Trüpel folgerte an diesem Abend in Osterholz-Scharmbeck, dass die festgestellten Defizite die demokratische Entwicklung in diesen Ländern erschweren würden. Darum müsse man jetzt prüfen, welche Konsequenzen sich für den EU-Beitritt ergäben und welche längerfristigen Strategien zu ergreifen seien. Dies sei ein komplizierter Abwägungsprozess. Man dürfe den Reformprozess in diesen Ländern nicht abbremsen, müsse andererseits aber auch auf die Durchsetzung demokratischer Kriterien drängen. Dem Vortrag von Helga Trüpel folgte eine längere Diskussionsrunde über die EU-Erweiterung.

NIREB wählt neues Präsidium
Auf seiner Mitgliederversammlung am 20.September 2005 hat der Niedersächsische Rat der Europäischen Bewegung (NiREB) ein neues Präsidium gewählt.
Nachfolgerin der NiREB-Präsidentin Edda Goede, Landtagsvizepräsidentin a.D., wurde Hermann Dinkla, MdL, Mitglied im Ausschuss der Regionen und stv. CDU-Fraktionsvorsitzender. Die Vizepräsidenten Heinz Davidsohn, Leiter der Europaabteilung in der Niedersächsischen Staatskanzlei, und Wolfgang Zapfe, Vorsitzender der Europa-Union Deutschland Landesverband Niedersachsen, wurden in ihren Ämtern bestätigt. NIREB im Internet.....

v.l.n.r.: H. Davidsohn, E. Goede, H. Dinkla, W. Zapfe

Landesversammlung in Oldenburg

hier in loser Reihenfolge Fotos von der Landesversammlung, die am 11.10.03 in Oldenburg stattfand.

Wenn Sie auf eines der Bilder klicken, erscheint in einem neuen Fenster die große Version des Bildes (zum Download rechte Maustaste: Bild speichern unter...)

Einen Bericht von der Versammlung finden Sie hier....(als pdf-Datei)

Beschluß des Bundesausschusses zur Regierungskonferenz vom 20.9.03 (als pdf-Datei)

Veranstaltung: Europa, Verfassung, Osterweiterung
am 25. 09. 2003 ab 19.30 im Mercure Atrium Hotel in Braunschweig, Berliner Platz 3
Es sprechen:

Herr Dr. Werner Hoyer, Staatsminister a.D. MdB, Präsident der ELDR, FDP, zugesagt
Herr Peter Altmaier, MdB, Mitglied des Europaausschusses des BT, stellvertretendes Mitglied im EU - Grundrechte - Konvent und im EU - Verfassungskonvent, CDU, zugesagt
Frau Erika Mann, MdEP, Mitgl. im Aussch. für Industrie, Außenhandel, Forschung u. Energie, SPD, zugesagt
Frau Heide Rühle, MdEP, Mitglied im Aussch. für Freiheiten u. Rechte der Bürger, Bündnis90/Die Grünen, zugesagt.

Eine Veranstaltung der Europa - Union Deutschland

Landesverband Niedersachsen
Kreisverband Salzgitter - Goslar
Kreisverband Braunschweig - Wolfenbüttel